Europa wählt ein neues EU-Parlament. BARFUSS beantwortet die wichtigsten Fragen zur Wahl und zeigt nützliche Tools, die eine Wahlentscheidung erleichtern.

Wozu braucht es die EU-Abgeorndeten? Ich habe ja schon die Landtagsabgeordneten und die Parlamentarier in Rom gewählt.
Egal ob Ukraine-Konflikt, Klimawandel oder die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit – bestimmte Probleme können die Regionen oder Nationalstaaten alleine nicht lösen. Um große Herausforderungen in den Griff zu bekommen, haben sich die Staaten deshalb zur Europäischen Union zusammengeschlossen. Einige Errungenschaften der EU spüren die Bürger tagtäglich. So können wir ohne Grenzkontrollen von Lissabon nach Riga reisen oder auch unseren Arbeitsplatz und den Wohnort innerhalb der Union frei wählen. Sicherlich kann ein Südtiroler EU-Abgeordneter nicht die Welt retten. Aber er kann Allianzen für seine Vorhaben schmieden und die Südtiroler ausreichend über das politische Geschehen in Brüssel informieren.

Ich wähle nicht, weil die EU undemokratisch ist!
Ja, es ist richtig: Nicht alle EU-Institutionen werden direkt vom Bürger gewählt. Und ja, viele Entscheidungen auf europäischer Ebene wirken intransparent oder realitätsfern. Allerdings hat sich mit dem Vertrag von Lissabon einiges gebessert. Das Europäische Parlament, als direkt vom Volk gewählte Institution, hat deutlich an Macht gewonnen. Das Parlament steht auf der gleichen Stufe mit dem Ministerrat, mit dem es über die große Mehrheit der europäischen Gesetze und den Haushalt entscheidet. Darüber hinaus ermöglicht die Bürgerinitiative als direkt-demokratisches Instrument mehr Partizipation und Mitbestimmung. Eine ausführliche Diskussion über das Demokratiedefizit der Europäischen Union findet hier statt.

Wer darf wählen und wann haben die Wahllokale geöffnet?
Wahlberechtigt sind alle Staatsbürger, die mindestens 18 Jahre alt und im Besitz der politischen Rechte sind. Auslandssüdtiroler müssen entweder im Aire-Register eingetragen sein oder einen entsprechenden Antrag bis zum 6. März 2014 an das zuständige Konsulat gestellt haben. Ansonsten müssen sie nach Hause reisen und in ihrer Heimatgemeinde wählen. Die Wahllokale sind am Sonntag, dem 25. Mai von 7 Uhr bis 23 Uhr geöffnet.

Welche Kandidaten stehen für mich zur Auswahl?
Obwohl es sich um eine Europawahl handelt, kann der Unionsbürger nur für Vertreter aus seinem eigenen Nationalstaat stimmen. Theoretisch stehen den Südtiroler Wählenden alle Kandidaten des italienischen Wahlkreises Nordost zur Auswahl. Herbert Dorfmann (SVP), Oktavia Brugger (Grüne) und Pius Leitner (Die Freiheitlichen) haben aus Südtiroler Sicht realistische Chancen ins EU-Parlament einzuziehen.

Woher weiß ich, ob die Kandidaten im Wahlkampf lügen?
Politiker sagen nicht immer die Wahrheit – das weiß jedes Kind. Auf factcheckeu.org kann der Wähler kontrollieren, welche Aussagen der Kandidaten tatsächlich stimmen und welche frei erfunden sind. Diese Überprüfung lohnt sich auch deshalb, weil die Abgeordneten im EU-Parlament erstmals den Kommissionspräsidenten bestätigen dürfen. Konkret: Wer SVP wählt, unterstützt Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsidenten, wer PD wählt, befürwortet den Sozialdemokraten Martin Schulz als Chef der Kommission.

Woher weiß ich, welcher Kandidat der richtige ist?
Wenn es darum geht, das Kreuzchen an der richtigen Stelle zu machen, spielen viele Faktoren eine Rolle. Das Auftreten und die Kompetenz des Kandidaten sind ebenso wichtig, wie die ideologische Ausrichtung und die Glaubwürdigkeit der jeweiligen Partei. Auf dieser Website kann der User vergleichen, welche Mitglieder des EU-Parlaments seinen Ansichten am nächsten stehen. Außerdem kann man überprüfen, wie einzelne Abgeordnete in der Vergangenheit zu den verschiedenen Themen im Parlament abgestimmt haben. So lässt sich beispielweise feststellen, ob das Abstimmungsverhalten von Herbert Dorfmann mit den eigenen Wertvorstellungen übereinstimmt.