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Arnos Machtmikado

Arno Kompatscher entscheidet sich für eine Koalition mit dem PD. Das Nein zu den Freiheitlichen könnte für die SVP allerdings zum Problem werden.

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Bild: Eigene Darstellung: Baumgartner/Kainz

„Koalitionsverhandlungen sind wie Mikado – wer sich zuerst bewegt, verliert." Dieser Satz von SPD-Parteichef Sigmar Gabriel lässt sich ausgezeichnet auf die Südtiroler Sondierungsgespräche übertragen. Kein Stab darf wackeln im zähen Ringen um Macht und inhaltliche Positionen. Vorsichtiges Abtasten und kluges Taktieren, um zum Schluss einen Kompromiss zu präsentieren, bei dem keiner sein Gesicht verliert – das ist typisch für Koalitionsverhandlungen. 

Seit gestern zeichnet sich ab, dass die zukünftige Landesregierung aus einer SVP-PD-Koalition bestehen wird. Ohne Beteiligung der Freiheitlichen oder der Grünen. Kurzfristig gesehen ist es für die SVP logisch, ausschließlich mit dem PD zu regieren. Erstens hat sich diese Konstellation schon in der letzten Legislaturperiode gut bewährt. Zweitens scheint der Letta-Pakt erste Früchte zu tragen: Wenn es der SVP tatsächlich gelingt, die Zuständigkeit für Lokalsteuern von Rom nach Bozen zu holen, dann wäre dies ein autonomiepolitischer Erfolg. Folglich gäbe es auch keinen Grund, die Zusammenarbeit mit dem PD auf Landesebene infrage zu stellen. Drittens ist die Abstimmung mit zwei Parteien immer einfacher als mit drei Parteien. Die Grünen und die Freiheitlichen wären vor allem bei heiklen Themen wie Flughafen, Einwanderung oder Proporz ein aufmüpfiger Regierungspartner. Viertens bleiben bei der Vergabe der Assessorate bei einer Zweier-Koalition mehr Regierungsposten für die SVP als bei einer Dreier-Koalition.

Langfristig gesehen könnte der Ausschluss der Freiheitlichen aus der Regierung für die SVP allerdings problematisch werden. Die Blauen haben in den vergangenen Jahren kontinuierlich an Stimmen gewonnen. Zum Vergleich: Bei den Landtagswahlen im Jahr 2003 lagen die Freiheitlichen bei fünf Prozent, dieses Jahr erreichten sie fast 18 Prozent der Stimmen. Pius Leitner räumte rund 36.700 Vorzugsstimmen ab – mehr Wählerzuspruch erhielt nur der designierte Landeshauptmann, Arno Kompatscher. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die SVP vor allem an der volkstumspolitischen Front schwächelt. Früher hatte die Edelweißpartei mit Roland Atz, Franz Pahl oder auch Christian Egartner noch Männer für's Grobe in ihren Reihen. Mittlerweile hat sie das rechte Stimmenreservoir den Freiheitlichen und der Süd-Tiroler Freiheit überlassen.

Wer die Blauen ausschließt, verleiht ihnen Flügel. In der Opposition können Ulli Mair & Co. abwarten, die Fehler der SVP ausschlachten und bei den nächsten Wahlen weiter an Stimmen zulegen. Wären die Freiheitlichen in der Regierungsverantwortung, müssten sie Kompromisse machen und von ihren teils populistischen Maximalforderungen abweichen.  Dadurch würden sie wohl entzaubert, wie damals die FPÖ in der österreichischen schwarz-blauen Koalition im Jahr 2000. Die Folge für die FPÖ damals: Regierungskrise, Rücktritt der blauen Minister und Parteispaltung. Ähnlich dramatische Abstürze nach einer Regierungsbeteiligung als Juniorpartner erlebte die FDP in Deutschland oder die Lega Nord in Italien. 

Arno Kompatscher versucht einen anderen Weg zu finden, um die Opposition einzubinden und ihren Höhenflug zu stoppen. Er bietet ihnen bei verschiedenen Themen eine parteiübergreifende Zusammenarbeit bei der Ausarbeitung der Landtagsgesetze an und ist auch bereit, sie „am gemeinsamen Erfolg teilhaben zu lassen." Ob die Opposition diese Einladung annimmt, bleibt natürlich abzuwarten. 

Unterdessen stehen bei den jetzt folgenden Verhandlungen die Ausarbeitung eines Koalitionsvertrags und die Verteilung der Regierungsposten an. Kompatscher muss dabei die Befindlichkeiten von Männern und Frauen, Deutschen, Italienern und Ladinern ebenso berücksichtigen, wie die Interessen der Arbeitnehmer, Unternehmer, Bauern und der Bezirke. Gleichzeitig sollte er sein Versprechen der Erneuerung einlösen und seine neue Handschrift als Teamplayer erkennen lassen. Um diese Herausforderung zu meistern, braucht es einen kühlen Kopf und viel Fingerspitzengefühl. Es ist ein Machtmikado für Fortgeschrittene.

Oliver Kainz

ist im Vinschgau daheim und in der Welt zu Hause. Er findet Politik faszinierend und ist jederzeit für einen „Watter" im Gasthaus bereit.
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