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Kommentar zur Bündnispolitik der SVP

Auf Brautschau

Die SVP flirtet mit Parteien jeglicher politischer Couleur. Dieses Vorgehen birgt gewisse Risiken. Ein Kommentar.

SVP Meme.png

Bild: Shutterstock/Antonio Guillem (Fotomontage)

Die Südtiroler Volkspartei ist momentan so etwas wie der Casanova im Politikbetrieb. Bei so vielen verschiedenen politischen Partnern, kann man schon mal den Überblick verlieren. Hier ein unvollständiger Auszug:

  • EU-Wahl: Angestrebtes Bündnis mit Forza Italia
  • Parlament in Rom: Zunächst Wahlkampfbündnis mit dem PD, nun blockfrei
  • Landtag: Koalition mit der Lega
  • Gemeinde Bozen: Koalition mit Bürgerlisten und Mitte-Links (Grüne, PD, Noi per Bolzano, Lista Civica – Io sto con Bolzano)
  • Gemeinde Meran: Koalition mit Bürgerlisten und Mitte-Links (Liste Rösch/Grüne, PD, Alleanza per Merano) 

Besonders verblüffend ist die geplante Zusammenarbeit der SVP mit den (ehemaligen) Intimfeinden von Forza Italia. Jahrelang fetzte man sich wegen der Identitätsfrage inklusive Toponomastik und Siegesdenkmal. In einem Boot mit Berlusconi und Biancofiore zu sitzen? Bis vor Kurzem noch unvorstellbar! Nun ist ein technisches Bündnis mit Forza Italia geplant, da die SVP nicht mit der Lega in den EU-Wahlkampf ziehen will. Die Lega ist ihr zu EU-feindlich. Gleichzeitig regiert die Volkspartei aber genau mit dieser Partei im Landtag.

Wie schafft es die SVP, so viele widersprüchliche Bündnisse und Positionen unter einen Hut zu bekommen? Das klappt, weil die oben angeführten Widersprüche in den Hintergrund treten. In Zeiten, in denen kaum jemand Parteiprogramme liest, geht es in erster Linie um Personen und in zweiter Linie um Sachfragen. Dies hat uns einen neuen Politikertypus beschert: den Manager. Er ist smart, eloquent und lässt sich nicht auf ideologische Positionen festnageln. SVP-Obmann Philipp Achammer tritt beispielsweise so auf.

Wie in einem Unternehmen strebt der Manager danach, Aufgaben von der To-Do-Liste zu streichen und Probleme aus dem Weg zu räumen. Angetrieben von einem wahren Effizienzfetischismus wird dabei jener Koalitionspartner gewählt, der die geringsten politischen Kosten verursacht. Wertekonflikte werden einfach heruntergespielt.

Wenn eine Partei zu häufig ihre politischen Partner wechselt, dann färbt das auf sie ab. Sie wird vom Wähler irgendwann nicht wiedererkannt.

Ich glaube diese Entwicklung hat auch Nachteile. Wenn es bei der Zusammenarbeit mit den politischen Partnern keine roten Linien mehr gibt, dann wird Politik austauschbarer und beliebiger. Es fehlt an Konsistenz und politischen Visionen. Wo steht Südtirol in zehn Jahren? Wird es mehrsprachiger? Gerechter? Wie soll die Autonomie weiterentwickelt werden? Wollen wir ein tiefere europäische Integration oder ein „Europa der Vaterländer?” Darauf gibt es kaum Antworten. Der Manager konzentriert sich lieber auf das Abarbeiten der Sachfragen.

In der Tierwelt sind Chamäleons dafür bekannt, ihre Farbe zu wechseln. Sie machen das, um in der Partnersuche für sich zu werben und um sich zu tarnen. Wenn eine Partei zu häufig ihre politischen Partner wechselt, dann färbt das auf sie ab. Sie wird vom Wähler irgendwann nicht wiedererkannt.

Oliver Kainz

ist im Vinschgau daheim und in der Welt zu Hause. Er findet Politik faszinierend und ist jederzeit für einen „Watter" im Gasthaus bereit.
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