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Kein Bock auf Landtag

Südtirols Piraten entwickeln sich allmählich zu einer ernsthaften politischen Partei, den Wahlen im Oktober wollen sie sich dennoch nicht stellen.

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Bild: Flickr/Cornelius Bartke
 „Wir sind doch Feiglinge, wenn wir bei den Landtagswahlen nicht antreten!” Die Piratin Christa Pardeller versuchte ihre Parteifreunde an der Ehre zu packen. Vergeblich. Die Mehrheit der Piraten sprach sich auf dem Parteitag am vergangenen Samstag gegen eine Teilnahme an den Landtagswahlen aus. Den Südtiroler Piraten fehlt alles für einen vernünftigen Wahlkampf: zu wenig Parteimitglieder, zu wenig Kandidaten, zu wenig Ressourcen. Es bringt nichts, um jeden Preis an den Wahlen teilzunehmen. Wir müssen die Partei zuerst breiter aufstellen”, rechtfertigt Oliver Hopfgartner, Vorsitzender der Piratenpartei, den Entschluss. Hopfgartner steht für eine Kandidatur nicht zur Verfügung, weil er zuerst sein Medizinstudium in Graz abschließen will.
 
Mehr Volksabstimmungen
 
In mühsamer, basisdemokratischer Kleinstarbeit stellten die Piraten auf ihrem Parteitag ein konkretes Programm auf die Beine, das einen Vergleich mit anderen Parteiprogrammen nicht zu scheuen braucht. Die wichtigsten Themen der Partei bleiben Transparenz und der Ausbau der direkten Demokratie. Weitere Punkte sind die Legalisierung von weichen Drogen, die Zerschlagung der SEL und die Vergabe der Stromkonzessionen an lokale Genossenschaften. Ein klares Nein gibt es zum Bozner Flughafen und dem Brennerbasistunnel. Bei Umwelt- und Tierschutzthemen überschneiden sich viele Ansätze mit jenen der Grünen: Eine Stärkung der biologischen Landwirtschaft und bessere Bedingungen bei der Tierhaltung stehen ebenfalls im Programm. Die Piraten sprechen sich für die Anwendung des Selbstbestimmungsrechts aus. Das ist aber keine Los-Von-Rom-Politik”, erklärt Hopfgartner. Die Piratenpartei Südtirol sei weder für noch gegen die Sezession, aber für eine Volksabstimmung.
 
Den Piraten ist es mit ihrem Programm gelungen, ihr Profil zu schärfen. Unter der Führung von Oliver Hopfgartner präsentiert sich die Partei nicht mehr so ideen- und orientierungslos wie zu Beginn. Bei der ersten Pressekonferenz im Jahr 2012 wirkte die Partei planlos, machte sich lächerlich und verlor das Vertrauen vieler Südtiroler, bevor es überhaupt hätte aufgebaut werden können. Nun scheinen sich die Piraten in zaghaften Schritten von einer chaotischen Spaßtruppe zu einer ernsten politischen Partei zu entwickeln. 
 
Zaudernde Piraten
 
Dennoch fehlt den Piraten der Wind in den Segeln, um den Landtag zu entern. Die Partei hat nur 20 Mitglieder, von denen lediglich sieben zum Parteitag kamen. Die Mobilisierungskraft von Facebook und Twitter ist begrenzt. 2.000 Facebook-Fans sind eben noch keine 2.000 aktive, fleißige Parteimitglieder, geschweige denn 2.000 sichere Wählerstimmen. Erschwerend hinzu kommt die Tatsache, dass die Südtiroler Parteienlandschaft schon sehr bunt ist. Warum braucht es da noch die Piraten?  „Bei uns wird das Programm von der Basis geschaffen. Mit Instrumenten wie Pi-Vote sind wir die einzig wahre Mitmachpartei in Südtirol”, erklärt Hopfgartner das Alleinstellungsmerkmal der Piraten. Fusionen mit anderen Parteien oder Wahlbündnisse sind für ihn keine Option.
 
Auf die Frage, ob die Piraten bei den Gemeinderatswahlen 2015 antreten, antwortet Hopfgartner:  „Mal schauen, in zwei Jahren kann viel passieren.” Ist diese Haltung nicht zu zögerlich für eine politische Partei?  „Wenigstens sind wir nicht postengeil”, entgegnet ein Pirat. Immerhin.

Oliver Kainz

ist im Vinschgau daheim und in der Welt zu Hause. Er findet Politik faszinierend und ist jederzeit für einen „Watter" im Gasthaus bereit.
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Die erste Pressekonferenz ging in die Hose. Leider hat sich auch Oliver Kainz nicht die Mühe gemacht nachzufragen, wie es zu dieser ersten Pressekonferenz kam, dass STHeute den Beitrag auch dementsprechend geschnitten hat, um die Piraten lächerlich zu machen. Ich habe mich bereits für diese Pressekonferenz entschuldigt. Ich wollte nur einmal in meinem Leben ein Partei gründen, dass ich Generalsekretär wurde war Zufall, und zur Pressekonferenz am nächsten Tag wurde ich überredet, obwohl mir bewusst war, dass ich nicht vorbereitet bin......doch Mut und Offenheit braucht der Mensch um Neues zu erleben..jedenfalls haben sich viele über die Pressekonferenz amüsiert, während die Aussage "Die Finanzkrise ist ein von der Finanzwelt selbst geschaffenees Problem. Sie wird es auch selber lösen", kaum verstanden wurde...Hätte ich sagen sollen das Problem ist das FIAT-Geld ?

Das aktuelle Programm der PPST gutzuheissen, zeigt die Verständnislosigkeit. In 8 Monate 25 Seiten schreiben mit einem "Parteiprogramm" in dem steht "freilaufenden Katzen zu sterilisieren" ist doch weitaus das grössere Kabarett, als es die erste TV Konferenz jemals war. Wie dumm müssen die aktiven Piraten sein, wenn sie nicht verstehen, dass Piratenparteien international sind, dass die Piraten Südtirols ohne weiteres Positionspapiere, Programmpunkte, ... von ihren Schwesterparteien kopieren könnte, doch typisch Südtirol, muss alles auf den eigenen Mist wachsen, auch wenn es pure Mittelmässigkeit ist.

"Die Piratenbewegung wurde nicht als Notfallprogramm für moralisch bankrotte Gesellschaften gegründet, sondern für den gemächlichen Aufbau von computergestützten, aufgeklärten Formen politischer Sitten."
Im Vorstand der PPST sitzt eine einzige Person, welche von IT eine Ahnung hat. Also wie sollte die PPST imstande sein digitale Themen und Werkzeuge anzuwenden?

"Legalisierung von weichen Drogen" ist so ein totaler Quatsch, aber auch hier versagen die sieben tapferen Piraten Südtirols total, weil sie nicht mal imstande waren das Positionspaper der Schweizer Kameraden zu kopieren: https://www.piratenpartei.ch/Suchtmittelpolitik. "Suchtmittelpolitik" wäre ein so schönes Thema um personelle Selbstbestimmung, tolerante Gesellschaft und Autonomie/Freistaat Südtirols zu debattieren.

Was "Pi-Vote" betrifft lügt Oliver, weil die PPST nicht imstande ist die Software zu installieren. Ebenso soll das dumme Gerede von "Mitmachpartei" aufhören, denn Fakt ist, dass kein Gründungsmitglied mehr aktiv ist, dass die aktiven Mitglieder abgenommen haben, dass kein Hahn mehr nach der Piratenpartei kräht, wie am letzten Parteitag zu sehen, wo ausser Presse und die restlichen sieben tapferen Piraten angeleitet vom Schweizer Versammlungsleiter übten wie eine sachliche Diskussion geführt wird, wobei der Leiter immer wieder ermahnen musste Anderen nicht ins Wort zu fallen, den Redner ausreden zu lassen und nur Redebeiträge zum Thema einzubringen.
Unter der Führung von Oliver hat es die Partei nicht geschafft an den Wahlen anzutreten, obwohl ich im Hintergrund dauernd angeboten habe die Arbeit zu übernehmen und nach geeigneten Kandidaten Ausschau zu halten...Leider war Oliver sein Medizinstudium wichtiger, wie die PPST an den Wahlen antreten zu lassen. Die Krokodilstränen könnte er sich sparen.

Ich denke mal, daß die Partei, wenn sie solche Gründungsmitglieder gehabt hat wie der oben kommentierende Andreas Mutschl..., dann muß sie froh sein, daß sie diese nicht mehr hat.
Weiters braucht es nur eine Person, die von IT eine Ahnung hat.
Ratschlag an Andreas Mutschl..., der ewige Nörgler und selbst nicht viel zustande bringt: halt dich fern von der Partei, so ersparst du dir die Krokodilstränen beim Kritisieren anderer. Wenn du ein Versager bist, müssen das andere nicht sein. Schade ist es, daß die Piraten in Südtirol nicht antreten. Sie hätten gute Programmpunkte. Würde sie wählen.

Vielen Dank für Ihre "sachliche Kritik" und Ratschlag. Sie würden gut in den Verein "Piratenpartei Südtirol" passen.Schade, daß die Piraten in Südtirol nicht antreten.

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