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„Die volle Autonomie wird wieder hergestellt“

Mit diesem Versprechen sicherte sich Ministerpräsidentin Georgia Meloni von Fratelli d’Italia die Stimmenthaltung der SVP bei ihrem Regierungsstart. Was fehlt der Autonomie?

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Giorgia Meloni mit Matteo Salvini und Silvio Berlusconi sowie anderen Vertretern der Mitte-Rechts-Koalition im Quirinalspalast (2022)

Lizenz: CC0
Bild: Quirinale.it

Es geht um die Wiederherstellung autonomer Kompetenzen, wie sie 1992 galten. Damals erklärte Österreich der UNO, den Streit mit Italien wegen Südtirol beigelegt zu haben. Der österreichische Außenminister Bruno Kreisky hatte 1960 Südtirol vor die UNO gebracht. Begründung, Italien scherte sich nicht um den Pariser Vertrag zwischen Österreich und Italien mit seinem Autonomieversprechen. Das von der Nachkriegsregierung erlassen Erste Autonomiestatut brachte Südtirol keine Autonomie, argumentierte Kreisky. Seit damals passierte viel, Bomben, Folter, Leid und Demütigungen. 1972 trat die neue Autonomie in Kraft. 1992 befand Österreich, der Pariser Vertrag ist erfüllt.

War die Autonomie 1992 weitreichender, ist sie seitdem geschrumpft? Die Antworten darauf sind unterschiedlich, Verfassungsrechtlerin Esther Happacher und Völkerrechtler Peter Hilpold und ihre Analysen im Podcast von Wolfgang Mayr.

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